sind meine krankenkassenschulden verjährt?


02.03.2022, 08:25

PS: hat sich erledigt.. hab nachgefragt.. die haben gesagt,,, sind verjährt.

2 Antworten

Grundsätzlich: Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in den sie fällig geworden sind, § 25 Abs. 1 S. 1 SGB IV.

Die Forderung ist 2017 fällig geworden. Der Ablauf des Jahres 2017 ist am 31.12.2017. 4 Jahre später wäre der 31.12.21.

Von diesem Grundsatz gibt es wie immer Ausnahmen: Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren in 30 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig geworden sind, § 25 Abs. 1 S. 2 SGB IV. Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des BGB sinngemäß, § 25 Abs. 2 S. 1 SGB IV. Wenn die Krankenkasse einen gerichtlichen Mahnbescheid beantragt hat, greift § 204 BGB und hemmt die Verjährung in 6 Monate, also bis zum 30.06.2022. Auch eine Prüfung der Krankenkasse hemmt den Ablauf: § 25 Abs. 2 S. 2-7 SGB IV.

Für eine verbindliche Aussage bräuchte man also mehr Informationen: Warum sind die Schulden entstanden? Warst du vorher gewerblich oder selbstständig tätig? Wenn ja wurde der Betrieb aufgeben? Gab es eine Insolvenz? Hat die Krankenkasse eine Prüfung durchgeführt oder bis 31.12.21 bei Gericht einen Mahnbescheid beantragt? Ohne diese Information ist es nicht möglich das abschließend zu beantworten.

nur nicht eingeforderte Schulden verjähren. Eine Mahnung oder ggf. auch schon eine Zahlungserinnerung startet die Frist neu. Ein Titel sowiso.

wenwenjing 
Beitragsersteller
 02.03.2022, 06:55

die verjährung von 4 jahren orientiert sich aber an beitragsfälligkeitsdatum und nicht an mahnung oder zahlungserrinerung.. Mahnungen – mündlich oder schriftlich – können die Verjährung niemals verhindern.

Die verjährung startet nur neu, wenn ich eine zahlung tätige nach der mahnung

HansWurst45  02.03.2022, 06:56
@wenwenjing

Wenn du es doch weißt, warum fragst du dann?

wenwenjing 
Beitragsersteller
 02.03.2022, 06:58
@HansWurst45

so ganz falsch ist es nicht mit der mahnung, die die first neu startet.. aber ich muss auf die mahnung bezahlen ansonsten stoppt die mahnung oder zahlungserrinerung die verjährung nicht

wenwenjing 
Beitragsersteller
 02.03.2022, 06:59
@HansWurst45

ich hab nicht gezahlt nicht reagiert also müsste es verjährt sein.